27.11.2017
27.11.2017 – 09:45 Uhr – Saal 2 / Plenarsaal / Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Beschlussfassung über die Durchführung einer Anhörung zur Drucksache 6/11082 „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“
TOP 2.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Beschlussfassung zur Übersetzung der öffentlichen Anhörung durch Gebärdensprachdolmetscher zur Drucksache 6/9831 „Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten“
TOP 3.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Öffentliche Anhörung
TOP 4.
Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Öffentliche Anhörung
TOP 5.
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Billigung des Protokolls der 26. Sitzung am 23. Oktober 2017
TOP 6.
Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur klinischen und epidemiologischen Krebsregistrierung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Krebsregistergesetz)
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Barrierefreie Information und Kommunikation auf dem Informationsportal für Verwaltungsverfahren „Amt 24“ umsetzen
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 10.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11.
Verschiedenes
TOP 12.