26. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz, Gleichstellung und Integration

Datum 23.10.2017

23.10.2017 – 10:00 Uhr –Raum A 600

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Geflügelpest: Verhältnismäßige und konsequent risikoorientierte Anwendung von Schutzmaßnahmen nach der Geflügelpest-Verordnung sicherstellen.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung des Protokolls der 25. Sitzung am 11. September 2017

TOP 3.

Gesetz über die kommunalen Migrationsbeauftragten im Freistaat Sachsen

TOP 4.

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/6371

mitberatend; federführend: Innenausschuss

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Ausführung des Sozialgesetzbuches

TOP 5.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/10657

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Transplantationsausführungsgesetzes

TOP 6.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drs 6/10735

Resozialisierungsgesetz für Sachsen endlich auf den Weg bringen. Unabhängige Fachkommission – Sächsisches Resozialisierungsgesetz unverzüglich einsetzen!

TOP 7.

Antrag der Fraktion DIE LINKE

Drs 6/9904

mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss

Informationen der Staatsregierung

TOP 8.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 9.

Verschiedenes

TOP 10.

[Beantragung einer Anhörung:

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderungen umsetzen – echte Beteiligung gewährleisten

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN