01.03.2017
01.03.2017 - 10:00 Uhr –Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 38. Sitzung vom 18. Januar 2017
TOP 2.
Sächsisches Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz (SächsAusrGewahrsVollzG)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: IA
Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: AWHKM
Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: VRA
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Sächsischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien
TOP 6.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: AWHKM
Vergaben bei öffentlicher Förderung von Baumaßnahmen
TOP 7.
Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs
Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen
TOP 8.
Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)
mitberatend; federführend: AWAV*) Drs nicht veröffentlicht
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 9.
Petition – 06/01346/5
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außer-planmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 10.
Übersichten über die Einwilligungen in über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sowie zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10Abs. 1 HG 2015/2016 - Halbjahr 2016
Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen
und ggf. weitere bis zum 28. Februar 2017 als Drucksache verteilteUnterrichtungen des Staatsministeriums der Finanzen
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 11.
Haushaltsführung 2017Antrag des SMWA auf Einwilligung gemäß § 2 Satz 2 Nr. 2 und Nr. 6des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssicherungs- fonds Sachsen“
Haushaltsführung 2017Kapitel 07 03 Titel 892 07 „Zuschüsse für Investitionen für wichtigeVorhaben zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Sachsen“Antrag des SMWA auf Einwilligung durch den Haushalts- und Finanz-ausschuss zur Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen sowiezur Bindung von Mitteln des Sondervermögens „ZukunftssicherungsfondsSachsen“
und ggf. weitere bis zum 28. Februar 2017 eingehende Anträge
Verschiedenes
TOP 12.
Fragen an die Staatsregierung
Verschiedenes
TOP 13.
u. a.
Gesetz zur Neuregelung der Verwendung der Lotterie- undGlücksspielerträge für soziale Zwecke sowie zur Verbesserung der GlücksspielsuchtpräventionGesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Beantragung einer Anhörung
Haushaltsrechnung des Sächsischen Rechnungshofs für dasHaushaltsjahr 2015Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Drucksache 6/8378 Beauftragung des Berichterstatters
Sitzungsbeginn der nächsten AusschussitzungSchreiben des Vorsitzenden des Europaausschusses – BIM-Nr. 530-2017