14.08.2017
14.08.2017 – 10:00 Uhr –Raum A 600
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtigeMedikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/4933 anschließend nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 29. Mai 2017
TOP 3.
Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einemweltoffenen Sachsen
TOP 4.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/8130
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertragesüber das Gemeinsame Krebsregister der Länder Berlin, Brandenburg,Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der FreistaatenSachsen und Thüringen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drs 6/9624
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- undSachausstattung
TOP 6.
Unterrichtung durch die Staatsregierung
Drs 6/5473
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren undflächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen
TOP 7.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/6015
mitberatend; federführend: Verfassungs- und Rechtsausschuss
Schülerinnen und Schüler mit Diabetes
TOP 8.
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/7139
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport
Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern –Studienplatzvergabe reformieren!
TOP 9.
Antrag der AfD-Fraktion
Drs 6/8490
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien
Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen undEinrichtung von Fachberatungsstellen
TOP 10.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.