08.05.2017
08.05.2017 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend ab ca. 13:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung im Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Media GmbH sowie das Beteiligungscontrolling über die Global Screen GmbH und die CineMedia Film AG durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (BORH)
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 23. Sitzung am 27. März 2017
Wesentliche Ergebnisse der Prüfung der Bavaria Media GmbH sowie das Beteiligungscontrolling über die Global Screen GmbH und die CineMedia Film AG durch den Bayerischen Obersten Rechnungshof (BORH)
TOP 4.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
federführend; mitberatend: HFA
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Gesetz zur Neuregelung der Berufsakademie im Freistaat Sachsen und Aktualisierung von gesetzlichen Regelungen für den tertiären Bildungsbereich
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: HFA
Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung
TOP 6.
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
federführend: HFA; mitberatend: alle Ausschüsse (hier AWHKM)
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.