29.05.2017
29.05.2017 – 10:00 Uhr – Plenarsaal/Raum A 300
Öffentliche Anhörung
TOP 1.
Kinder aus suchtbelasteten Familien unterstützen
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Innenausschuss
und
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 19. Sitzung am 21. November 2016 und der 22. Sitzung am 27. März 2017
TOP 3.
4.
Gesetzentwurf der StaatsregierungDrs 6/9624
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
5.
Abschlussbericht
Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben,
Personal- und Sachausstattung
Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung
TOP 6.
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/4723
Schülerinnen und Schüler mit Diabetes
TOP 7.
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Drs 6/7139
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Sport
Sicherung einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und flächendeckenden Rechtsmedizin in Sachsen
TOP 8.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drs 6/6015
"Programm zur Sicherung der Hebammenversorgung in Sachsen" zügig umsetzen - Hebammen eine berufliche Perspektive eröffnen - Wahlfreiheit der Eltern über den Geburtsort in allen Regionen Sachsenssichern!
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Runden Tisches Prostitution in Sachsen und Einrichtung von Fachberatungsstellen
TOP 10.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Sammelpetition 06/01462/6 – Stallpflicht für Rassegeflügel
Informationen der Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.
Fragen an die Staatsregierung
Verschiedenes
TOP 14.
[Beantragung einer Anhörung:
Senkung des Mehrwertsteuersatzes für verschreibungspflichtige Medikamente sowie für Heil- und Hilfsmittel auf sieben Prozent
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft]