22. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Datum 02.05.2017

02.05.2017 - 10:00 Uhr – Raum A 600/Raum A 300

Öffentliche Anhörung

TOP 1.

Fachliche und finanzielle Unterstützung sächsischer Kommunenbei der Aufstellung kommunaler Wärmenutzungspläne

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

federführend; mitberatend: Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft

14:00 Uhr nicht öffentliche Sitzung – A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

TOP 3.

Billigung des Protokolls der 21. Sitzung am 28. März 2017

Abschlussbericht Kommission zur umfassenden Evaluation der Aufgaben, Personal- und Sachausstattung

TOP 4.

Unterrichtung der Staatsregierung

mitberatend, federführend: Haushalts- und Finanzausschuss

Festsetzung von Sicherheitsleistungen im Rahmen bergrechtlicherBetriebsplanzulassungen

TOP 5.

Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs (VS-NfD)

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

(*Drs nicht veröffentlicht)

TOP 6.

Informationen der Staatsregierung

TOP 7.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 8.

Verschiedenes