Beginn: 10:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Bildung und Wissen der Zukunft – Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen"
"Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages"
Drucksache 6/7086
Beschlussfassung
"Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung"
Drucksache 6/7209 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss
"Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/4892
und die Antwort der Staatsregierung
"Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen"
Drucksache 6/7140
Beschlussfassung
"Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken!"
Drucksache 6/5108
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Sachsen und der Russischen Föderation stärken"
Drucksache 6/6503
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
"Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen – Genehmigungsfähigkeit von
Tagebauerweiterungen ausschließen"
Drucksache 6/7213
Beschlussfassung
Drucksache 6/7177
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 11 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"Bildung und Wissen der Zukunft – Lernen und Lehren im digitalen Zeitalter"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion GRÜNE zum Thema:
"Agrogentechnik auf sächsischen Feldern verhindern – bundesweites Anbauverbot durchsetzen"
durchgeführt
2
Befragung der Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz zum Thema:
„Aktionsplan der Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Teilhabe ermöglichen – Sachsen barrierefrei gestalten“ sowie auf
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
„Organspende in Sachsen – Spendenbereitschaft erhöhen – Manipulation verhindern“
durchgeführt
3
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages"
Drucksache 6/7086
nicht beschlossen
4
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Aufnahme der deutschen Sprache als Kulturgut in die Sächsische Verfassung"
Drucksache 6/7209 - Gesetzentwurf der AfD-Fraktion
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss
5
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
"Rettungsdienst und Notfallmedizin im Freistaat Sachsen"
Drucksache 6/4892
und die Antwort der Staatsregierung
- erledigt –
Drucksache 6/7668 – Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE – abgelehnt –
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Einführung eines Landesprogramms Schulsozialarbeit für Sachsen"
Drucksache 6/7140
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Politische Erwachsenenbildung in Sachsen stärken!"
Drucksache 6/5108
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
8
Antrag der Fraktion AfD
"Visaverhandlungen reaktivieren, Partnerschaft zwischen Sachsen und der Russischen Föderation stärken"
Drucksache 6/6503
mit Stellungnahme der Staatsregierung
- nicht beschlossen –
9
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Klimaschutzplan 2050 ernst nehmen – Genehmigungsfähigkeit von
Tagebauerweiterungen ausschließen"
Drucksache 6/7213
- nicht beschlossen –
10
Fragestunde
Drucksache 6/7177
Alle Fragen wurden schriftlich beantwortet
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