93/2021 03.11.2021
„Die Europäische Union befindet sich an einem historischen Scheideweg: Der Austritt Großbritanniens, die Kluft zwischen den Mitgliedstaaten beim sogenannten Rechtsstaatsdialog, die Suche nach gemeinsamer Migrations- und Asylpolitik sowie EU-Klimapolitik – es gibt viel Gesprächsbedarf“, sagt Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler mit Blick auf die
Konferenz „Wie weiter in Europa?“
des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag
am Freitag, 12. November 2021,
von 9.30 bis 17.00 Uhr
im Nationalrat der Republik Österreich
in der Wiener Hofburg,
Josefsplatz,
in 01010 Wien.
Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrats erklärt im Vorfeld: „Die Europäische Union steht derzeit vor großen Herausforderungen. Im Inneren der Union hat sich in den letzten Jahren ein Graben zwischen östlichen und westlichen Mitgliedstaaten aufgetan. Wir müssen uns die Frage stellen, wie Mitteleuropa in dieser schwierigen Lage dazu beitragen kann, den Zusammenhalt der Union zu fördern.“
An der Konferenz nehmen auf Einladung von Sachsens Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler und dem Präsidenten des österreichischen Nationalrats Wolfgang Sobotka u. a. Sachsens Staatskanzleichef Oliver Schenk, zahlreiche sächsische Landtagsabgeordnete sowie Botschafter, Minister, Staatssekretäre und weitere Vertreter aus Österreich, Deutschland, Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei teil.
Das „Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag“ ist eine Initiative von Sachsens Landtagspräsident. Seit 2011 organisiert das Forum regelmäßige Zusammenkünfte von Partnern aus Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Österreich unter der Federführung des Sächsischen Landtags.
„Mit dem Forum wollen wir die gemeinsamen Interessen der Länder in Mitteleuropa thematisieren: Sachsen, Polen, Tschechien, Ungarn, Österreich und die Slowakei verbindet nicht nur eine gemeinsame Geschichte, sondern eine oft ähnliche Sicht auf die Themen innerhalb der EU“, so der Landtagspräsident.
Medienvertreter sind als Gäste der Konferenz herzlich willkommen! Um eine Voranmeldung wird gebeten.
Der Sächsische Landtag überträgt die Konferenz aus Wien im Livestream auf seinem Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/sächsischerlandtag01
Mehr über das „Forum Mitteleuropa“ im Internet:
https://fme.landtag.sachsen.de
Programm der Konferenz:
09.30 Uhr: Eröffnung der Konferenz
Begrüßungsansprachen
Mag. Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrats der Republik Österreich
Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags
10.00 Uhr: Videoimpuls „Wie weiter in Europa?“
Dr. Maroš Šefčovič, Vizepräsident der EU-Kommission
10.15 Uhr: Impulsreferat „Europa nach der Pandemie“
Dr. Gergely Gulyás, Minister im Amt des Ministerpräsidenten der Republik Ungarn
10.30 Uhr: Podiumsdiskussion „Europa nach der Pandemie – Aufbruch oder Vertrauenskrise?“
Prof. Dr. Martin Selmayr, Vertreter der EU-Kommission in Österreich
Ralf Beste, Deutscher Botschafter in der Republik Österreich
Oliver Schenk, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien im Freistaat Sachsen
Dr. Gergely Gulyás, Minister im Amt des Ministerpräsidenten der Republik Ungarn
Moderation: Gerald Schubert, Journalist
12.00 Uhr: Mittagspause mit Buffet
14.15 Uhr: Kulturimpuls
14.30 Uhr:
Impulsreferat „Europa im 21. Jahrhundert“
Peter Mišík, Botschafter der Slowakei in Österreich
Impulsreferat „Die EU in der Welt des 21. Jahrhunderts“
Dr. Emil Brix, Direktor der Diplomatischen Akademie Wien
15.15 Uhr: Podiumsdiskussion „Europa im 21. Jahrhundert – moderner, nachhaltiger, globaler?“
Dr. Rafał Dutkiewicz, Oberbürgermeister der Stadt Wrocław a.D.
Dr. Emil Brix, Direktor der Diplomatischen Akademie Wien
Peter Mišík, Botschafter der Slowakei in Österreich
Prof. Dr. Petr Drulák, Institute of International Relations Prague
Moderation: Dr. Edit Inotai, Journalistin
16.45 Uhr: Schlussansprachen