"Ein Demokrat widerspricht, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft herabgewürdigt werden"

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März und der Internationalen Wochen gegen Rassismus ruft Sachsens Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler die Sachsen dazu auf, „auch im Alltag mutig für ein friedliches Miteinander und Toleranz einzutreten“: 

„Jeder Mensch hat den gleichen Wert – an diesem universellen Prinzip muss sich das Handeln des Staates und das Handeln eines jeden Einzelnen von uns täglich messen lassen. 

Das Grundgesetz und unsere sächsische Verfassung binden alle staatliche Gewalt an die Achtung der Menschenwürde, denn unser Land hat aus seiner Geschichte gelernt. Die Gleichheit vor dem Gesetz und der Schutz von Minderheiten sind unerschütterlicher Kern des Rechtsstaates. 

Das Strafrecht sanktioniert rassistische Diskriminierung, wenn Menschen wegen ihrer Kultur, Ethnie oder Religion beleidigt werden oder ihnen ihr gleichberechtigtes Dasein abgesprochen werden soll. Menschenverachtende Äußerungen sind auch nicht von der Meinungsfreiheit geschützt, das hat das Bundesverfassungsgericht unmissverständlich klargestellt.

Der Kampf gegen Rassismus braucht nicht nur einen starken Rechtsstaat, sondern vor allem Bürgerinnen und Bürger, die Werte wie Freiheit, ein friedliches Miteinander und Toleranz im Alltag schätzen und dafür mutig eintreten. Ein Demokrat widerspricht laut und deutlich, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe oder Herkunft herabgewürdigt werden. 

Die Internationalen Wochen gegen Rassismus bringen dieses so wichtige Thema mit zahlreichen Veranstaltungen in die Öffentlichkeit und ins Bewusstsein vieler Menschen. Die Initiativen bereichern unsere demokratische Bürgergesellschaft.

In einer Bürgergesellschaft mit einer starken demokratischen Mitte, die durch gegenseitigen Respekt und Zusammenhalt gekennzeichnet ist, hat jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Extremismus keinen Platz.“ 

Hintergrund:
Am 21. März 1960 wurde in Sharpeville (Südafrika) eine Demonstration gegen Apartheid blutig niedergeschlagen. Als eine Folge riefen die Vereinten Nationen 1966 den 21. März als Internationalen Tag zur Beseitigung der Rassendiskriminierung aus. In Deutschland initiiert die Stiftung gegen Rassismus vom 20. März bis 2. April 2023 zahlreiche Projekte und Veranstaltungen.  

Kontakt: 
Sächsischer Landtag
Ivo Klatte Pressesprecher 
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