Sondersitzung des Ausschusses für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie des Ausschusses für Schule und Bildung am 26. November 2020

Auf Antrag der Fraktionen CDU, Bündnisgrüne und SPD beraten die Ausschüsse über die „Auswirkungen der Corona-Pandemie auf zum Zuständigkeitsbereich des Ausschusses zählende Sachverhalte, Einrichtungen und Abläufe, hier: Informationen über Ergebnisse der Bund-Länder-Koordination sowie Äußerung zur Informationsvorlage der Staatsregierung“ (Unterrichtung der Staatsregierung: Drs. 7/4665).

Die Tagesordnung finden Sie im Anhang dieser E-Mail.

Die Sondersitzung findet im Plenarsaal statt und ist nach derzeitigem Stand nicht öffentlich.

Die Fraktion der AfD hat angekündigt, zu Beginn der Sitzung nach § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung einen Antrag auf Öffentlichkeit der Sitzung zu stellen. Über den Antrag wird in nicht-öffentlicher Sitzung durch die beiden Ausschüsse entschieden. Zur Annahme des Antrags bedarf es einer einfachen Mehrheit.

Auftaktbilder:

Von 16.45 bis 17.00 Uhr erhalten Medienvertreter in jedem Falle auf der Pressetribüne die Gelegenheit, Bilder zu machen. Ein Zutritt zum Plenarsaal ist aufgrund des Hygiene-Konzepts des Sächsischen Landtags nicht möglich. Mit Sitzungsbeginn ist die Pressetribüne unverzüglich zu verlassen – sofern die Ausschüsse nicht einen Beschluss fassen, die Öffentlichkeit zuzulassen.

Der Zugang zur Pressetribüne wird – auch für LPK-Mitglieder – nur über den Neubau-Eingang möglich sein. Alle Medienvertreter werden gebeten, stets die Abstände einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.