Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 27. Februar bis 3. März 2023

Montag, 27. Februar 2023
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt zwei öffentliche Anhörungen durch:

•    Antrag „Wunsch und Wirklichkeit zusammenführen – Lehrerausbildung für Sonderpädagogik zukunftsfest gestalten“ (AfD, Drs 7/10999)
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

•    Antrag „#MeToo in Science: Diskriminierungsschutz auch für Studierende sichern!“ (Die Linke, Drs 7/8995)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Montag, 27. Februar 2023
Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt finden folgende zwei öffentliche Anhörungen statt:

•    Antrag „Negative gesundheitliche und psychische Auswirkungen der Corona-Pandemie für junge Menschen in Sachsen überwinden – umfassenden Maßnahmenkatalog vorlegen und umsetzen!“ (Die Linke, Drs 7/10935)
  Zeit: 10.00 Uhr
  Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

•    Gesetzentwurf „Berufsständische Vertretung der Heilberufe im Freistaat Sachsen“ (Staatsregierung, Drs 7/11882)
  Zeit: 14.00 Uhr
  Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Mittwoch, 1. März 2023
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung berät in einer öffentlichen Anhörung den Gesetzentwurf zur „Änderung des Sächsischen Nachbarrechtsgesetzes und weiterer Vorschriften mit Bezug zur Justiz“ (Staatsregierung, Drs 7/11670). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 2. März 2023
Im Ausschuss für Inneres und Sport nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetzentwurf zur „Verbesserung des Rechtsschutzes bei Wahlen“ (AfD, Drs. 7/10168)
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Freitag, 3. März 2023
Der Ausschuss für Schule und Bildung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen“ (CDU, Bündnisgrüne, SPD, Drs. 7/12227) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender

Livestream: Welche Anhörungen werden übertragen?

Der Sächsische Landtag überträgt öffentliche Anhörungen im Livestream auf seiner Website, wenn die folgenden beiden Voraussetzungen erfüllt sind:
•    Die Anhörung findet im Plenarsaal statt.
•    Der jeweilige Ausschuss hat den Beschluss gefasst, die Anhörung zu streamen.

Kontakt:
Sächsischer Landtag
Ivo Klatte Pressesprecher 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Tel. 0351 493-5151/-5150
E-Mail: Presse@slt.sachsen.de   
Internet: https://www.landtag.sachsen.de
Twitter: https://twitter.com/sax_lt
Instagram: https://www.instagram.com/sachsen_landtag