Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 25. Juni bis 3. Juli 2020

35/2020 Datum 23.06.2020

Montag, 29. Juni 2020

Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Befassung des Landtages mit den Berichten zur Lage der Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen gewährleisten“ (Die Linke, Drs. 7/1986) sowie zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Ein starkes soziales Europa für einen gerechten Übergang KOM-Nr. (2020) 14“ (Kommissionsvorlage, Drs. 7/2076) durch.

Zeit: 9.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Dienstag, 30. Juni 2020

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Klarheit herstellen: Kohle-Kompromiss entsprechend den Empfehlungen der Kommission einhalten bedeutet Erhalt von Mühlrose, Pödelwitz und Obertitz“ (Die Linke, Drs. 7/2099)

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Donnerstag, 2. Juli 2020

Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft hört Sachkundige zum Antrag „Finanziell erschwinglichen Zugang zu Trinkwasser für Brunnendörfer sicherstellen!“ (Die Linke, Drs. 7/1623).

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Im Ausschuss für Inneres und Sport nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Datenschutz während der Corona-Pandemie gewährleisten und nach der Epidemie im Freistaat Sachsen stärken und ausbauen!“ (Die Linke, Drs. 7/2154).

Zeit: 14.30 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal

 

Freitag, 3. Juli 2020

Der Ausschuss für Regionalentwicklung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf „Gesetz über den sozialen Wohnraum im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/891) durch.

Zeit: 14.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal