Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 19. bis 27. November 2020
81/2020 19.11.2020
Terminabsage 1. Untersuchungsausschuss
Die 8. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses „Verstrickungen der Staatsregierung in die ‚qualifiziert rechtswidrige‘ Kürzung der AfD-Landesliste“ mit der geplanten Zeugen-Anhörung am heutigen 19. November 2020 findet nicht statt.
Montag, 23. November 2020
Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Gesundheits- und Pflegeberufe durch Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütungen aufwerten!“ (Die Linke, Drs. 7/3264).
Zeit: 9.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Montag, 23. November 2020
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt öffentliche Anhörungen durch zum
- Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich Wissenschaft, Hochschulen und Forschung sowie Kultur und Tourismus“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3314) sowie zum
- Antrag „Kernenergie nicht verteufeln, sondern innovative, zukunftsfähige und nachhaltige Forschungs- und Entwicklungskonzepte fördern“ (AfD, Drs. 7/3838).
Zeit: 12.30 Uhr bzw. 16.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Dienstag, 24. November 2020
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der sächsischen Wirtschaft, insbesondere des Einzelhandels, des Handwerks, der Gastronomie und der Industrie sowie im Bereich Verkehr und Mobilität“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3312)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Mittwoch, 25. November 2020
Der Haushalts- und Finanzausschuss führt eine öffentliche Anhörung durch zum „Ergebnisbericht der Kommission zur Ermittlung des künftigen Personalbedarfs“ (Staatsregierung, Drs 7/3193).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Mittwoch, 25. November 2020
Im Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Gerichte und Staatsanwaltschaften, des Justizvollzugs sowie vorübergehende Grundrechtseingriffe und -beschränkungen“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3311).
Zeit: 15.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 26. November 2020
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft führt eine öffentliche Anhörung zum „Ersten Gesetz zur Änderung des Sächsischen Naturschutzgesetzes“ (Staatsregierung, Drs. 7/4539) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 26. November 2020
Der Ausschuss für Inneres und Sport berät in einer öffentlichen Anhörung über die „Änderung des Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (AfD, Drs. 7/3920).
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 27. November 2020
Im Ausschuss für Schule und Sport nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement –Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung sowie der Erwachsenenbildung“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD,
Drs. 7/3313).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal