Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 19. bis 26. Juni 2023

Montag, 19. Juni 2023
Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus findet eine öffentliche Anhörung zum Vierten Medienänderungsstaatsvertrag (Staatsregierung, Drs. 7/13511) statt. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Dienstag, 20. Juni 2023 
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Industrielle Textiltradition und Landwirtschaft über faserpflanzenbasierte Wertschöpfungsketten in Sachsen stärken – Innovations- und Transferfähigkeiten von Wirtschaft und Wissenschaft gezielt fördern!“ (Die Linke, Drs. 7/11253). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Mittwoch, 21. Juni 2023 
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur „Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen Dienst im Freistaat Sachsen“ (Staatsregierung, Drs. 7/13243) durch. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Mittwoch, 21. Juni 2023 
Im Haushalts- und Finanzausschuss findet eine öffentliche Anhörung zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Fonds für digitale Teilhabe und schnelles Internet“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/13570) statt. 
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 22. Juni 2023
Im Ausschuss für Inneres und Sport nehmen Sachkundige in öffentlichen Anhörungen Stellung 
•    ab 9.00 Uhr zum Antrag „Offener Einsatz von technischen Mitteln zur Anfertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen (‚Bodycams‘) bei Rettungskräften und Feuerwehr“ (AfD, Drs. 7/12554) sowie 
•    ab 11.00 Uhr zum „Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus: Stärken – Beraten – Einschreiten“ (Staatsregierung, Drs. 7/11871). 
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 22. Juni 2023
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Teichwirte unterstützen und Artenvielfalt bewahren – Förderrichtlinie TWN/2023 anpassen“ (AfD, Drs. 7/13035) durch. 
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Montag, 26. Juni 2023 
Im Ausschuss für Inneres und Sport findet eine öffentliche Anhörung zur Änderung des „Sächsischen Gesetzes über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz“ (Staatsregierung, Drs. 7/13269) statt. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender

Hinweis für Medienvertreter:
Medienvertreter sind herzlich willkommen! Journalisten, die nicht Mitglied der Landespressekonferenz Sachsen e. V. oder Inhaber des bundesweit einheitlichen Presseausweises sind, werden gebeten, sich vorab in der Pressestelle zu akkreditieren.
Für Bild- und Tonaufnahmen ist grundsätzlich eine vorherige Anmeldung in der Pressestelle erforderlich. 

Kontakt: 
Sächsischer Landtag
Pressesprecher
Ivo Klatte 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Tel. 0351 493-5151/-5150
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