Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 16. bis 20. Januar 2023

Montag, 16. Januar 2023
Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag (Staatsregierung, Drs. 7/11327). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Montag, 16. Januar 2023 
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt öffentliche Anhörungen durch: 
•    Gesetz zur „Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen“ (Staatsregierung, Drs. 7/11290),
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600
•    Antrag „Mut zur Wahrheit! Gesundheitliche Schäden durch COVID-Impfungen vollumfänglich erfassen und Betroffene unterstützen“ (AfD, Drs. 7/10405)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Dienstag, 17. Januar 2023
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr berät in einer öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf „Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/10618). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Mittwoch, 18. Januar 2023
Im Haushalts- und Finanzausschuss nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Gesetzentwurf „Beschleunigung der Entscheidungen über Anträge auf Zuwendungen im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/10914). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 19. Januar 2023 
Der Ausschuss für Inneres und Sport führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Schutz der personenbezogenen Daten von an Strafverfahren beteiligten Personen umfassend sichern, stärken und weiter ausbauen!“ (Die Linke, Drs. 7/10320) durch. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Freitag, 20. Januar 2023
Der Ausschuss für Regionalentwicklung berät in einer öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur „Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen“ (AfD, Drs. 7/10995). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender

 

Livestream: Welche Anhörungen werden übertragen?

Der Sächsische Landtag überträgt öffentliche Anhörungen im Livestream auf seiner Website, wenn die folgenden beiden Voraussetzungen erfüllt sind:
•    Die Anhörung findet im Plenarsaal statt.
•    Der jeweilige Ausschuss hat den Beschluss gefasst, die Anhörung zu streamen.

Kontakt: 
Sächsischer Landtag
Ivo Klatte Pressesprecher 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Tel. 0351 493-5151/-5150
E-Mail: Presse@slt.sachsen.de   
Internet: https://www.landtag.sachsen.de
Twitter: https://twitter.com/sax_lt
Instagram: https://www.instagram.com/sachsen_landtag