Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 15. bis 19. Januar 2024

Montag, 15. Januar 2024
Im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum „Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen“ (Staatsregierung, Drs. 7/15050).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 600

Montag, 15. Januar 2024
Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt zwei öffentliche Anhörungen durch:
•    10.00 Uhr: „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Pressegesetzes – Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen“ (AfD, Drs. 13587) sowie
•    14.00 Uhr: „Siebtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/14481).
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Dienstag, 16. Januar 2024
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Leistungen der sächsischen Jugendberufsagenturen in regelmäßigen Abständen evaluieren – Probleme sichtbar machen, Herausforderungen meistern“ (AfD, Drs. 7/14359) statt.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Mittwoch, 17. Januar 2024
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung führt eine öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Verbesserung des Petitionswesens im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/13745) durch.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 18. Januar 2024
Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft nehmen Sachkundige Stellung zum „Gesetz zum Erhalt und zur Verbesserung der sächsischen Agrarstruktur“ (Staatsregierung, Drs. 7/14655)  sowie zum „Sächsischen Höfegesetz“ (Staatsregierung, Drs. 7/14661).
Zeit: 9.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 18. Januar 2024
Im Ausschuss für Inneres und Sport findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Anpassung und Weiterentwicklung der polizeilichen Ausbildung an die geänderten Entwicklungen im Bereich der inneren Sicherheit“ (AfD,
Drs. 7/14757) statt.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, A 600

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender.

Hinweise für Medienvertreter:
Medienvertreter sind willkommen! Journalisten, die nicht Mitglied der Landespressekonferenz Sachsen e. V. oder Inhaber des bundesweit einheitlichen Presseausweises sind, werden gebeten, sich vorab in der Pressestelle zu akkreditieren. Für Bild- und Tonaufnahmen ist grundsätzlich eine vorherige Anmeldung in der Pressestelle erforderlich.

Kontakt:
Sächsischer Landtag
Pressesprecher
Ivo Klatte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Tel. 0351 493-5151/-5150
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