Montag, 12. Oktober 2020
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt führt öffentliche Anhörungen durch zum
- Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der sozialen Infrastruktur“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3308) sowie zum
- Antrag „Lehre aus der Corona-Krise den Zugang zu guter Gesundheitsversorgung für alle garantieren und organisieren!“ (Die Linke, Drs. 7/3263).
Zeit: 9.00 Uhr bzw. 12.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Dienstag, 13. Oktober 2020
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zu den Mitteilungen der Europäischen Kommission zu:
- „Weißbuch zur künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen KOM-Nr. (2020) 65“ (Drs. 7/2077)
- „Eine europäische Datenstrategie KOM-Nr. (2020) 66“ (Drs. 7/2078)
- „Gestaltung der digitalen Zukunft Europas KOM-Nr. (2020) 67“ (Drs. 7/2079)
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Mittwoch, 14. Oktober 2020
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung berät in öffentlichen Anhörungen über das
- „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Normenkontrollratsgesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3820) sowie das
- „Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/1891).
Zeit: 9.30 Uhr bzw. 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 15. Oktober 2020
Der Ausschuss für Inneres und Sport führt eine öffentliche Anhörung durch zum Antrag „Krisenbewältigung und Krisenmanagement -Infektionsschutzmaßnahmen, Hilfen und Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen, hier im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der Kommunalen Selbstverwaltung sowie der sächsischen Sportlandschaft“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/3309).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 15. Oktober 2020
Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum
Antrag „221 Milliarden verschwendet - EEG abschaffen“ (AfD, Drs. 7/2457).
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 16. Oktober 2020
Der Ausschuss für Regionalentwicklung berät in einer öffentlichen Anhörung über den Antrag „Verbesserungen der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen“ (Die Linke, Drs. 7/3270).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 16. Oktober 2020
Der Ausschuss für Schule und Bildung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetz zur „Stärkung der frühkindlichen und schulischen Bildung“ (Staatsregierung, Drs. 7/3650) durch.
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal