Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 11. bis 17. Mai 2023

Donnerstag, 11. Mai 2023
Im Ausschuss für Inneres und Sport nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum „Gesetz über die Wahlen zum Sächsischen Landtag“ (Staatsregierung, Drs. 7/12944) sowie zum sächsischen Wahlrechtsvereinfachungsgesetz (Die Linke, Drs. 7/11485) 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Donnerstag, 11. Mai 2023
Der Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Datenbasierte Beweissicherung statt blinder Flecken: Hydrochemische Überwachung der vom Tagebau Turów betroffenen Grundwasserbereiche im Zittauer Becken endlich starten!“ (Die Linke, Drs. 7/10467) durch.
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Freitag, 12. Mai 2023 
Im Ausschuss für Schule und Bildung findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Schülerfirmen an sächsischen Schulen“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/12870) statt. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Montag, 15. Mai 2023
Im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Für einen regierungskritischen, unabhängigen und objektiven Journalismus in Sachsen – Transparenz bei der Moderation von Regierungsveranstaltungen durch Journalisten schaffen“ (AfD, Drs. 7/12370) statt. 
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Dienstag, 16. Mai 2023 
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Die berufliche Bildung stärken – Zukunftsperspektiven eröffnen, Fachkräftebedarf sichern, Wettbewerbsfähigkeit erhöhen“ (CDU/Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/13007). 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Mittwoch, 17. Mai 2023 
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Konzept zur Förderung demokratischer Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner im Freistaat Sachsen auf der Ebene der Europäischen Union“ (Die Linke, Drs. 7/12283) durch. 
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal sowie Livestream

Die Tagesordnungen und die Listen der Sachkundigen finden Sie – soweit bereits vorhanden – im Sitzungskalender: https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender

Hinweis für Medienvertreter:
Medienvertreter sind herzlich willkommen! Journalisten, die nicht Mitglied der Landespressekonferenz Sachsen e. V. oder Inhaber des bundesweit einheitlichen Presseausweises sind, werden gebeten, sich vorab in der Pressestelle zu akkreditieren. Für Bild- und Tonaufnahmen ist grundsätzlich eine vorherige Anmeldung in der Pressestelle erforderlich. 

Livestream: Welche Anhörungen werden übertragen?
Der Sächsische Landtag überträgt öffentliche Anhörungen im Livestream auf seiner Website, wenn die folgenden beiden Voraussetzungen erfüllt sind:
•    Die Anhörung findet im Plenarsaal statt.
•    Der jeweilige Ausschuss hat den Beschluss gefasst, die Anhörung zu streamen.

Kontakt: 
Sächsischer Landtag
Pressesprecher
Ivo Klatte 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden
Tel. 0351 493-5151/-5150
E-Mail: Presse@slt.sachsen.de   
Internet: https://www.landtag.sachsen.de
Twitter: https://twitter.com/sax_lt
Instagram: https://www.instagram.com/sachsen_landtag