Öffentliche Anhörungen der Ausschüsse des Sächsischen Landtags in der Zeit vom 1. bis 5. November 2021
91/2021 28.10.2021
Montag, 1. November 2021
Der Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt berät in öffentlichen Anhörungen über den
Gesetzentwurf zur „Einführung eines ‚Kinder- und Familienfreitags‘ als gesetzlichen Feiertag!“ (Die Linke, Drs. 7/6595) und den
Gesetzentwurf zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes (CDU, Bündnisgrüne/SPD, Drs. 7/7630).
Zeit: ab 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Dienstag, 2. November 2021
Im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr nehmen Sachkundige Stellung zum Antrag „Lebenslagen von Alleinerziehenden in Sachsen nachhaltig verbessern: ‚Landesaktionsplan für Alleinerziehende‘ umgehend aufstellen und umsetzen!“ (Die Linke, Drs. 7/6134).
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Mittwoch, 3. November 2021
Der Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung führt eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Einzelfallbezogenes Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber Staatsanwälten beenden - Für eine Stärkung der Gewaltenteilung“ (AfD, Drs. 7/6027) durch.
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 4. November 2021
Im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Regionalität und Tierwohl stärken - Rahmenbedingungen für die sächsische Fleischwirtschaft verbessern“ (AfD, Drs. 7/6168) statt.
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Donnerstag, 4. November 2021
Der Ausschuss für Inneres und Sport berät in einer öffentlichen Anhörung über den Gesetzentwurf zur „Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an den Glücksspielstaatsvertrag 2021“ (Staatsregierung, Drs. 7/6895).
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 5. November 2021
Im Ausschuss für Schule und Bildung nehmen Sachkundige in einer öffentlichen Anhörung Stellung zum Antrag „Obligatorischen Schwimmunterricht an sächsischen Schulen absichern – ausgefallene Schwimmstunden schnellstmöglich nachholen“ (Die Linke, Drs. 7/4303).
Zeit: 10.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal
Freitag, 5. November 2021
Der Ausschuss für Regionalentwicklung führt eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über die „soziale Wohnraumförderung im Freistaat Sachsen“ (AfD, Drs. 7/7684) durch.
Zeit: 14.00 Uhr
Ort: Sächsischer Landtag, Plenarsaal