Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler hat heute in Abstimmung mit dem Präsidium des Sächsischen Landtags entschieden, dass ab Montag, dem 16. März 2020, Besuchergruppen vorübergehend keinen Zutritt mehr zum Landtagsgebäude erhalten. Dies gilt für den Alt- und Neubau des Parlaments.
Einzelbesuchern wird der Zugang im Ausnahmefall ermöglicht. Voraussetzung ist jedoch eine schriftliche Erklärung, innerhalb der vergangenen 14 Tage in keiner vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuften Region gewesen zu sein, keinen persönlichen Kontakt zu einem mit dem Coronavirus infizierten Patienten gehabt zu haben und keine grippeähnlichen Symptome aufzuweisen.
Zudem werden alle nicht-parlamentarischen Veranstaltungen im Landtagsgebäude abgesagt. Die Landtags-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen sollen weiterhin stattfinden.
„Ziel dieser Maßnahmen ist es, dass der Parlamentsbetrieb aufrecht erhalten bleibt“, sagte der Landtagspräsident am Mittwoch in Dresden. „Wir alle können durch umsichtiges Verhalten dazu beitragen, die Ausbreitung des Virus‘ einzudämmen. Der Landtag hat deshalb eine Regelung mit Augenmaß gefunden, die Risiken für alle Beteiligten verringert. Dafür bitte ich um Verständnis“, erklärte Rößler.
Die Gefährdungslage werde fortlaufend analysiert. Die genannten Maßnahmen gelten bis auf Weiteres.