Öffentliche Anhörungen der Fachausschüsse in der Zeit vom 5. bis 9. Oktober 2026

95/2026 Datum 01.10.2026

Montag, 5. Oktober 2026

Der Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus führt zwei öffentliche Anhörungen durch:

  • 10.00 Uhr: „Wachstumsbremse für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Sachsen lösen – eigenständiges Promotionsrecht für Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) einführen“ (Bündnisgrüne, Drs. 8/7203) sowie
  • 14.00 Uhr: „Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes“ (AfD, Drs. 8/6891).

Ort: Sächsischer Landtag, Saal A 600, mit Livestream

 

Donnerstag, 8. Oktober 2026

Der Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport führt eine öffentliche Anhörung zum „Gesetz zur Nachholung gesetzlicher Feiertage im Freistaat Sachsen“ (Die Linke, Drs. 8/5111) durch.

Zeit: 13.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Saal A 600, mit Livestream

 

Freitag, 9. Oktober 2026

Im Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung findet eine öffentliche Anhörung zum Antrag „Mehr Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche – schwere Unfälle vermeiden“ (Bündnisgrüne, Drs. 8/6592) statt.

Zeit: 10.00 Uhr

Ort: Sächsischer Landtag, Saal A 600, mit Livestream

 

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender.

 

Hinweise für Medienvertreter:

Medienvertreter sind willkommen! Journalisten, die nicht Mitglied der Landespressekonferenz Sachsen e. V. oder Inhaber des bundesweit einheitlichen Presseausweises sind, werden gebeten, sich vorab in der Pressestelle zu akkreditieren.
Für Bild- und Tonaufnahmen ist grundsätzlich eine vorherige Anmeldung in der Pressestelle erforderlich.

Im Anschluss an die öffentlichen Anhörungen beraten die jeweiligen Ausschüsse in der Regel in nicht öffentlicher Sitzung. Medienvertreter werden gebeten, den Sitzungssaal entsprechend zeitnah zu verlassen.