Anhörungen im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt am 21. September 2026

87/2026 Datum 15.09.2026

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kommt zu einer Sondersitzung am Montag, 21. September 2026, 10.00 Uhr im Sächsischen Landtag (Plenarsaal) zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zwei öffentliche Anhörungen:

  • 10.00 Uhr: Gesetzentwurf „Sächsisches Gewalthilfegesetz“ (Staatsregierung, Drs. 8/8308).
  • 14.00 Uhr: Gesetzentwurf „Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes“ (AfD, Drs. 8/6537)

Die Anhörungen werden auch im Livestream übertragen. Die Sondersitzung ist durch den Ausschuss beschlossen worden.

Die Tagesordnungen und – soweit bereits vorhanden – die Listen der Sachkundigen finden Sie im Sitzungskalender.

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