TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 13:54:07 UHR
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drs 8/397
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)
TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 13:56:05 UHR
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drs 8/397
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)
TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 14:01:41 UHR
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drs 8/397
zu
"Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen"
(Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:08:44 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:17:45 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:24:28 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:31:26 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:36:31 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:46:34 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:57:38 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:57:45 UHR
Drs 8/35
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion AfD
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:06:00 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:16:07 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:19:40 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:20:47 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:24:31 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:26:03 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"
TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:31:21 UHR
Drs 8/45
Dringlicher Antrag
von Abgeordneten der Fraktion BSW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1
der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand:
"Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes
Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"