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Rico Gebhardt

Rico Gebhardt Die Linke - Debatte

TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 13:54:07 UHR

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drs 8/397 zu "Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen" (Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)

Hartmut Vorjohann

Hartmut Vorjohann Staatsregierung - Debatte

TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 13:56:05 UHR

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drs 8/397 zu "Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen" (Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)

ENDE der Sitzung

ENDE der Sitzung - Debatte

TOP 9Sitzungsnummer 3Sitzung des Plenums vom 19.11.2024 14:01:41 UHR

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses Drs 8/397 zu "Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen" (Drs 8/182 bis 8/187 - Anträge des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen)

Jörg Urban

Jörg Urban AfD - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:08:44 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Sören Voigt

Sören Voigt CDU - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:17:45 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Dr. Ingolf Huhn

Dr. Ingolf Huhn BSW - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:24:28 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Laura Stellbrink

Laura Stellbrink SPD - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:31:26 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Valentin Lippmann

Valentin Lippmann BÜNDNISGRÜNE - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:36:31 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Rico Gebhardt

Rico Gebhardt Die Linke - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:46:34 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Unbekannter Redner

Unbekannter Redner - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:57:38 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Conrad Clemens

Conrad Clemens Staatsregierung - Debatte

TOP 1Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 10:57:45 UHR

Drs 8/35 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion AfD Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Krisenpolitik der sächsischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19 für den Zeitraum von 2019 bis zum Tag, an dem der Einsetzungsbeschluss gefasst wird"

Doreen Voigt

Doreen Voigt BSW - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:06:00 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Sören Voigt

Sören Voigt CDU - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:16:07 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Dr. Joachim Michael Keiler

Dr. Joachim Michael Keiler AfD - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:19:40 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Thomas Prantl

Thomas Prantl AfD - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:20:47 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Laura Stellbrink

Laura Stellbrink SPD - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:24:31 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Valentin Lippmann

Valentin Lippmann BÜNDNISGRÜNE - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:26:03 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

Valentin Lippmann

Valentin Lippmann BÜNDNISGRÜNE - Debatte

TOP 2Sitzungsnummer 2Sitzung des Plenums vom 25.10.2024 11:31:21 UHR

Drs 8/45 Dringlicher Antrag von Abgeordneten der Fraktion BSW Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 54 Absatz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen zum Gegenstand: "Untersuchung der Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung und Bewältigung der Infektionskrankheit COVID-19 im Hinblick auf sachgerechtes Handeln und möglicher Versäumnisse für den Zeitraum 12/2019 - 09/2024"

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