zum Thema:
"Sachsen ist unser Auftrag: Mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas"
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"25 Jahre friedliche Revolution"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!"
"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"
Drucksache 6/136 - Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
(N. N.)
"Chancen der ‘Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016‘ zur Stärkung der sächsisch-polnischen Beziehungen nutzen"
Drucksache 6/226
Beschlussfassung
"Schutzschirm für von Wirtschaftssanktionen gegen Russland betroffene Unternehmen aufspannen"
Drucksache 6/62
Beschlussfassung
"N. N."
Drs 6/
Beschlussfassung
"Stärkung der Sächsischen Unternehmen durch Beendung der Wirtschaftssanktionen (EU-Embargo) gegen Russland"
Drucksache 6/232
Beschlussfassung
"Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken"
Drucksache 6/217
Beschlussfassung
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 8 – Antrag der Fraktionen CDU und SPD – entfällt –
TOP 11 – Kleine Anfragen – entfällt
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Vorstellung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung
- durchgeführt –
2
Vereidigung der weiteren Mitglieder der Staatsregierung
- durchgeführt –
3
Regierungserklärung zum Thema:
"Sachsen ist unser Auftrag: Mit Kontinuität und Dynamik im Herzen Europas"
- durchgeführt –
4
Aktuelle Stunde
1. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema:
"25 Jahre friedliche Revolution"
2. Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema:
"Lausitz nicht verkohlen – Ja zum Strukturwandel, mit oder ohne Vattenfall!"
- durchgeführt –
5
1. Lesung des Entwurfs
"Gesetz zur Stärkung der Informations- und Beteiligungsrechte des Sächsischen Landtages und seiner Mitglieder"
Drucksache 6/136 – Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE
Überweisung:
Verfassungs- und Rechtsausschuss,
Europaausschuss
6
Antrag der Fraktionen CDU und SPD
"Chancen der ‘Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016‘ zur Stärkung der sächsisch-polnischen Beziehungen nutzen"
Drucksache 6/226
- beschlossen –
Übermittlung an die Staatsregierung
7
Antrag der Fraktion DIE LINKE
"Schutzschirm für von Wirtschaftssanktionen gegen Russland betroffene Unternehmen aufspannen"
Drucksache 6/62
- nicht beschlossen –
TOP 8 – entfällt –
9
Antrag der Fraktion AfD
"Stärkung der Sächsischen Unternehmen durch Beendung der Wirtschaftssanktionen (EU-Embargo) gegen Russland"
Drucksache 6/232
- nicht beschlossen –
10
Antrag der Fraktion GRÜNE
"Freie BAföG-Mittel in Schulen und Hochschulen investieren: Landesprogramm Schulsozialarbeit etablieren, Hochschulen und Studentenwerke stärken"
Drucksache 6/217
- nicht beschlossen –
TOP 11 – entfällt –
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