13.06.2025
13.06.2025 – 09:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1
09:00 Uhr
Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 2
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport
10:30 Uhr
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 – HBG 2025/2026)
TOP 3
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
13:00 Uhr
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)
TOP 4
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Finanzen
8/2267
anschließend
4.1
Bereinigungssitzung
Einzelplan 14, Kapitel 14 01, Berichterstatter: MdL Ronald Pohle
4.2
§ 1 – Feststellung des Haushaltsplanes und Gesamtabstimmung
TOP 5
Anträge und Informationen der Staatsregierung
TOP 6
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8
Verschiedenes