16.06.2025
16.06.2025 – 09:00 Uhr – Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1
Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 2
09:00 Uhr
2.1
restliche Kapitel aus Einzelplan 14 – Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung, Berichterstatter: MdL Ronald Pohle
zirka 10:00 Uhr
2.2
Einzelplan 15 – Allgemeine Finanzverwaltung, Berichterstatter: MdL André Barth
11:00 Uhr
Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 3
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport
13:30 Uhr
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 – HBG 2025/2026)
TOP 4
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
15:00 Uhr
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)
TOP 5
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Finanzen
8/2267
anschließend
5.1
Bereinigungssitzung
5.2
§ 1 – Feststellung des Haushaltsplanes und Gesamtabstimmung
TOP 6
Anträge und Informationen der Staatsregierung
TOP 7
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8
Verschiedenes