20.05.2025
20.05.2025 – 10:00 Uhr – Plenarsaal
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD (BIM-Nr. 78), der Fraktion BÜNDNISGRÜNE (BIM-Nr. 61_neu) sowie der Fraktion Die Linke (BIM-Nr. 67) und gegebenenfalls weitere Änderungsanträge zu den Einzelplänen
TOP 1
in Verbindung mit
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Finanzen
8/2267
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD (BIM-Nr. 77), der BSW-Fraktion (BIM-Nr. 76), der Fraktion BÜNDNISGRÜNE (BIM-Nr. 72) sowie der Fraktion Die Linke (BIM-Nr. 68_neu)
TOP 2
in Verbindung mit
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
zu den eingereichten Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD (BIM-Nr. 79) sowie der Fraktion Die Linke (BIM-Nr. 69)
TOP 3
in Verbindung mit
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport
8/2152