4. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 16.04.2025

Anhörungen

Tagesordnung

16.04.2025 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)

TOP 1

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)

TOP 2

Gesetzentwurf der Staatsregierung

federführend; mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport;Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus;Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung;Ausschuss für Schule und Bildung;Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft;Ausschuss für Verfassung, Recht und Europa;Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz;Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Unterrichtung durch das Staatsministerium der Finanzen