25.08.2025
25.08.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 400 und Plenarsaal
10:00 Uhr - öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Ärztemangel begegnen – Bedarf an Studienplätzen ermitteln und decken
TOP 1
Antrag der AfD-Fraktion
federführend; mitberatend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
anschließend - nichtöffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 26. Mai 2025
TOP 3
Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag
TOP 4
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Gesetz zum Reformstaatsvertrag
TOP 5
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Tätigkeitsbericht 2024
TOP 6
Unterrichtung des Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz beim BR, HR, MDR, rbb, SR, SWR, WDR, Deutschlandradio und ZDF
Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven 2024 – 2026
TOP 7
Unterrichtung durch den Intendanten von Deutschlandradio
Tätigkeitsbericht des Rates für sorbische Angelegenheiten im Freistaat Sachsen für den Zeitraum 2023 bis 2024
TOP 8
Unterrichtung durch den Rat für sorbische Angelegenheiten
Den Opfern ein Gesicht geben – Ausstellung zur Stasi-Inhaftierung in
TOP 9
den Räumlichkeiten des Sächsischen Landtags zeigen
Antrag der AfD-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 10
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11
Verschiedenes
TOP 12