26.08.2025
26.08.2025 – 09:30 Uhr – Plenarsaal und Raum A 300
„5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfrei-stellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)
TOP 1
Gesetzentwurf in Form eines Volksantrages
federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2
Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 27. April 2025
TOP 3
Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften und akzeptanzfördern-der Maßnahmen im Bereich der Erneuerbaren Energien
TOP 4
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
TOP 5
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
ESF Plus Programm Freistaat Sachsen 2021-2027: Technische Programman-passung und Halbzeitüberprüfung
TOP 6
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
2. Änderungsantrag zum EFRE/JTF-Programm 2021 bis 2027
TOP 7
Aufnahme des Vorhabens "Neubau des EXZELLENZ Beruflichen Schulzentrums für Elektrotechnik Dresden" in das Programm
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
Vergabebericht 2023 - 2024 der Sächsischen Staatsregierung
TOP 8
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
Abschlussbericht zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 – 2020
TOP 9
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit
Informationen der Staatsregierung
TOP 10
Fragen an die Staatsregierung
TOP 11
Verschiedenes
TOP 12