6. Sitzung - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Datum 26.08.2025

Anhörungen

Tagesordnung

26.08.2025 – 09:30 Uhr – Plenarsaal und Raum A 300

„5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfrei-stellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)

TOP 1

Gesetzentwurf in Form eines Volksantrages

Drucksache 8/1429

federführend; mitberatend: Ausschuss für Schule und Bildung

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2

Billigung des Protokolls der 5. Sitzung am 27. April 2025

TOP 3

Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften und akzeptanzfördern-der Maßnahmen im Bereich der Erneuerbaren Energien

TOP 4

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD

Drucksache 8/2644

mitberatend; federführend: Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung

Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik

TOP 5

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 8/2921

federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss

ESF Plus Programm Freistaat Sachsen 2021-2027: Technische Programman-passung und Halbzeitüberprüfung

TOP 6

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Drucksache 8/2780

2. Änderungsantrag zum EFRE/JTF-Programm 2021 bis 2027

TOP 7

Aufnahme des Vorhabens "Neubau des EXZELLENZ Beruflichen Schulzentrums für Elektrotechnik Dresden" in das Programm

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Drucksache 8/2862

Vergabebericht 2023 - 2024 der Sächsischen Staatsregierung

TOP 8

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Drucksache 8/2884

Abschlussbericht zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Sozialfonds im Förderzeitraum 2014 – 2020

TOP 9

Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit

Drucksache 8/3554

Informationen der Staatsregierung

TOP 10

Fragen an die Staatsregierung

TOP 11

Verschiedenes

TOP 12