27.08.2025
27.08.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1
Billigung der Protokolle der 8. Sitzung am 28. Mai 2025, der 9. Sitzung am 10. Juni 2025, der 10. Sitzung am 12. Juni 2025, der 11. Sitzung am 13. Juni 2025 und der 12. Sitzung am 16. Juni 2025
TOP 2
Gesetz zur Änderung planungsrechtlicher Vorschriften und akzeptanzfördern-der Maßnahmen im Bereich der Erneuerbaren Energien
TOP 3
Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und SPD
mitberatend; federführend: Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
TOP 4
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Jahresbericht 2024 - Band I
TOP 5
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Jahresbericht 2024 - Band II
TOP 6
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Haushalts- und Vermögensrechnung 2022
TOP 7
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Jahresbericht 2025 - Band I
TOP 8
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Haushalts- und Vermögensrechnung 2023
TOP 9
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Digitalisierung an sächsischen Schulen - Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO
TOP 10
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Schulhausbau in Sachsen - Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO
TOP 11
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
Bericht des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über den Vollzug des Sächsischen Coronabewältigungsfondsgesetzes zum 31. Dezember 2024
TOP 12
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Beschlüsse und Unterlagen zur 31. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 13
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Beschlüsse und Unterlagen zur 32. Sitzung des Stabilitätsrates
TOP 14
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium der Finanzen
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 15
ggf. bis zum 26. August 2025 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Anträge und Informationen der Staatsregierung
TOP 16
Fragen an die Staatsregierung
TOP 17
TOP 18
Verschiedenes