24.09.2025
24.09.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 300
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1
Billigung des Protokolls der 7. Sitzung am 29. August 2025
TOP 2
Digitalisierung an sächsischen Schulen
TOP 3
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO
Beratende Äußerung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Schulhausbau in Sachsen
TOP 4
Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO
Beratende Äußerung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Finanzielle Entlastung der Kommunen - Nutzung von Freibädern für den Schwimmunterricht ermöglichen
TOP 5
Antrag der AfD-Fraktion
federführend, mitberatend: Ausschuss für Inneres, Kommunales und Sport.
Informationen der Staatsregierung
TOP 6
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7
Verschiedenes
TOP 8
anschließend – öffentliche Sitzung
"5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)
TOP 9
Gesetzentwurf in Form eines Volksantrages
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz