1. Sitzung - Haushalts- und Finanzausschuss

Datum 29.01.2025

29.01.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 300

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1.

Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen

TOP 2.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Drucksache 8/62

Jahresbericht 2024 - Band I

TOP 3.

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofs

Jahresbericht 2024 - Band II

TOP 4.

Unterrichtung des Sächsischen Rechnungshofs

Haushalts- und Vermögensrechnung 2022

TOP 5.

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Haushalts- und Vermögensrechnung 2023

TOP 6.

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Regierungsentwurf für das Sächsische Finanzausgleichsgesetz 2025/2026 vorlegen - Planungssicherheit für die Kommunen unverzüglich schaffen!

TOP 7.

Antrag der AfD-Fraktion

Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen

TOP 8.

ggf. bis zum 28. Januar 2025 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen

Haushaltsvollzug 2024

Kapitel 05 03 Titel 684 15 "Förderung von Schulen in freier Trägerschaft"

Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 37 Sächsische Haushaltsordnung

Drucksache 8/1090

Beschlüsse und Unterlagen zur 30. Sitzung des Stabilitätsrates

TOP 9.

Unterrichtung des Staatsministeriums der Finanzen

Digitalisierung an sächsischen Schulen

TOP 10.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Schulhausbau in Sachsen

TOP 11.

Beratende Äußerung gemäß § 88 Abs. 2 SäHO

Beratende Äußerung des Sächsischen Rechnungshofs

Anträge und Informationen des Staatsministers

TOP 12.

Informationen der Staatsregierung

TOP 13.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 14.

Verschiedenes

TOP 15.