07.04.2025
07.04.2025 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln in Sachsen spürbar stärken und ausbauen - Apothekensterben endlich aktiv begegnen!
TOP 1.
Antrag der Fraktion Die Linke
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 10. März 2025
TOP 3.
Austausch mit dem Landesbeirat Psychische Gesundheit zu aktuellen Themen im Zusammenhang mit der psychischen Gesundheit und Versorgung psychisch kranker Menschen sowie zu aktuellen Problemstellungen
TOP 4.
Selbstbefassung gemäß § 21 Abs. 1 Satz 3 GO
Gesetz zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
(vorbehaltlich der Überweisung des Gesetzentwurfs an den Ausschuss in der 12. Sitzung des Sächsischen Landtags am 3. April 2025)
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.