11.04.2025
11.04.2025 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 300
10:00 Uhr – öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Beteiligungsprozess zu den 21 Maßnahmen der Staatsregierung zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung in Sachsen
TOP 1.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Billigung des Protokolls der 2. Sitzung am 14. März 2025
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 27. März 2025
"5 Tage Bildungszeit in Sachsen" Gesetz über den Anspruch auf Bildungsfreistellung im Freistaat Sachsen (Sächsisches Bildungsfreistellungsgesetz - SächsBFG)
TOP 4.
Gesetzentwurf in Form eines Volksantrages
mitberatend; federführend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026
TOP 6.
(Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Maßnahmen zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung beginnend mit dem Schuljahr 2025/2026
TOP 7.
Selbstbefassung gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GO4.
Informationen der Staatsregierung
TOP 8.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 9.
Verschiedenes
TOP 10.