05.05.2025
05.05.2025 – 10:00 Uhr – Plenarsaal / Raum A 400
10:00 Uhr öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Staatsregierung
anschließend – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 400
Anträge zur Tagesordnung
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 – HG 2025/2026)
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 3. Sitzung am 7. April 2025
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 – HG 2025/2026)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Tätigkeitsbericht 2024
Unterrichtung durch den Rundfunkbeauftragten für den Datenschutz beim BR, HR, MDR, rbb, SR, SWR, WDR, Deutschlandradio und ZDF
Informationen der Staatsregierung
TOP 7.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 8.
Verschiedenes
TOP 9.