09.05.2025
09.05.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 300
10:00 Uhr – nicht öffentliche Sitzung im Raum A 300
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Billigung des Protokolls der 4. Sitzung am 11. April 2025
TOP 2.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaat Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 – HG 2025/2026)
TOP 3.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 – HGB 2025/2026)
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Anerkennung der Dyskalkulie als Teilleistungsschwäche
TOP 5.
Antrag der BSW-Fraktion
Informationen der Staatsregierung
TOP 6.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7.
Verschiedenes
TOP 8.
anschließend – öffentliche Sitzung im Raum A 300
Beteiligungsprozess zu den 21 Maßnahmen der Staatsregierung zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung in Sachsen
TOP 9.
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN