23.05.2025
23.05.2025 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1
Billigung der Protokolle der 5. Sitzung am 8. Mai 2025
TOP 2
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)
TOP 3
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026(Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)
TOP 4
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen
TOP 5
Gesetzentwurf der Staatsregierung
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Informationen der Staatsregierung
TOP 6
Fragen an die Staatsregierung
TOP 7
Verschiedenes
TOP 8