5. Sitzung - Petitionsausschuss

Datum 27.05.2025

27.05.2025 – 11:00 Uhr – Raum A 400

Anträge zur Tagesordnung

TOP 1

Billigung der Niederschrift der 4. Sitzung

TOP 2

Bekanntgabe der eingegangenen Petitionen und sonstigen Schreiben

TOP 3

Beantragung der Mit-Berichterstattungen zu Petitionen

TOP 4

Beratung über einzelne Petitionen, Beratungsunterlage 5

TOP 5

Verschiedenes

TOP 6

Beschlussfassung über die Wahrnehmung der Befugnisse des Petitionsausschusses (Einladungen, Anhörung, Akteneinsicht)