22.05.2025
Beginn: 10:00 Uhr
Aktuelle Stunde
TOP 1
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Tradition, Handwerk, Heimat – das immaterielle Kulturerbe im Freistaat Sachsen"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Tatütata, die Feuerwehr ist nicht da – warum?"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BSW zum Thema:
"Problembaustelle Staat – Wird die JVA Zwickau zum Millionengrab?"
Befragung der Staatsregierung
TOP 2
Thema der Staatsministerin für :
"Kultur und Tourismus in herausfordernden Zeiten – Chancen der Kulturhauptstadt erkennen."
Prioritätenantrag der Fraktionen CDU und SPD
TOP 3
"Schulvorbereitung stärken - eine gute Basis für einen erfolgreichen Bildungsweg schaffen"
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion AfD
TOP 4
"Keine Windräder zu Lasten des ländlichen Raums - "Wind-an-Land-Gesetz" abschaffen und "10-H-Regel" wiedereinführen"
mit Stellungnahme der Staatsregierung
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion BSW
TOP 5
"Einheitliches Handyverbot an Grundschulen - Kinder stärken, Ablenkung begrenzen, pädagogische Klarheit schaffen"
Beschlussfassung
Antrag der Fraktion Die Linke
TOP 6
"Löhne rauf und Preise runter jetzt! 10-Punkte-Sofortprogramm "Bezahlbares Leben" einführen! "
Beschlussfassung
Fragestunde
TOP 7
Kleine Anfragen
TOP 8