16. Plenarsitzung am 26.06.2025

Beginn: 10:00 Uhr

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 8/2150

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 8/2950

Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Beschlussfassung

Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Beschlussfassung

Staatsministerium des Innern

Beschlussfassung

Staatsministerium der Finanzen

Einzelplan 14

Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung

Einzelplan 15

Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussfassung (einzeln)
1.14

"Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)"

(Gesetzestext)

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 8/2150

Beschlussfassung

Schlussabstimmung

"Gesetz begleitender Regelungen zum Doppelhaushalt 2025/2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025/2026 - HBG 2025/2026)"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 8/2151

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 8/2951

Beschlussfassung

Schlussabstimmung

"Fünftes Gesetz zu den Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen Kommunen"

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Drucksache 8/2152

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

Drucksache 8/2952

Beschlussfassung

Schlussabstimmung