6. Plenarsitzung am 15.01.2025

Datum 15.01.2025

Beginn: 10:00 Uhr

Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtags

TOP 1

gemäß § 16 Absatz 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen

Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für die G-10-Kommission des Sächsischen Landtags

TOP 2

gemäß § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Freistaat Sachsen

Wahl von Mitgliedern für das Parlamentarische Kontrollgremium des Sächsischen Landtags

TOP 3

gemäß § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

TOP 4

gemäß § 7 Absatz 2 Nummer 4 des Gesetzes zur Errichtung einer "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

TOP 5

"Bildung und Stärke der ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtages

in der 8. Legislaturperiode"

Drucksache 8/989

Beschlussfassung

Vor Eintritt in die Tagesordnung:

Nach Eintritt in die Tagesordnung:

1

Wahl von Mitgliedern für die Parlamentarische Kontrollkommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 16 Absatz 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Freistaat Sachsen

Drucksache 8/1133 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Drucksache 8/1127 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD

Drucksache 8/1131 – Wahlvorschlag der Fraktion BSW

Drucksache 8/1121 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD

Drucksache 8/1123 – Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

2

Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für dieG-10-Kommission des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Freistaat Sachsen

Drucksache 8/1135 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Drucksache 8/1128 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD

3

Wahl von Mitgliedern für das Parlamentarische Kontrollgremium des Sächsischen Landtags

gemäß § 3 Absatz 1 des Gesetzes zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle hinsichtlich der Überwachung von Wohnungen unter Einsatz technischer Mittel und anderer polizeilicher Maßnahmen unter Einsatz besonderer Mittel im Freistaat Sachsen

Drucksache 8/1134 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Drucksache 8/1129 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD

Drucksache 8/1130 – Wahlvorschlag der Fraktion BSW

Drucksache 8/1122 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD

Drucksache 8/1124 – Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE

Allen Wahlvorschlägen der Tagesordnungspunkte 1 bis 3 wurde mehrheitlich entsprochen.

4

Wahl eines Vertreters des Sächsischen Landtags in den Stiftungsrat der "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

gemäß § 7 Absatz 2 Nummer 4 des Gesetzes zur Errichtung einer "Stiftung Sächsische Behindertenselbsthilfe – Otto Perl"

Drucksache 8/1136 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU

Dem Wahlvorschlag wurde mehrheitlich entsprochen.

Information an die Staatsregierung

5

Antrag der Fraktionen CDU und SPD

"Bildung und Stärke der ständigen Ausschüsse des Sächsischen Landtages

in der 8. Legislaturperiode"

Drucksache 8/989

beschlossen

  1. Protokoll zur Sitzung

    Plenum_8-6.pdf

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    • Unbekannter Redner
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      Debatte 10:04:40 Uhr 4 Minuten 36 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:09:16 Uhr 0 Minuten 10 Sekunden
    • Unbekannter Redner
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      Debatte 10:09:26 Uhr 3 Minuten 32 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:12:58 Uhr 0 Minuten 23 Sekunden
    • Unbekannter Redner
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      Debatte 10:13:21 Uhr 4 Minuten 6 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:17:27 Uhr 0 Minuten 21 Sekunden
    • Unbekannter Redner
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      Debatte 10:17:48 Uhr 1 Minuten 35 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:19:23 Uhr 0 Minuten 6 Sekunden
    • Unbekannter Redner
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      Debatte 10:19:29 Uhr 1 Minuten 28 Sekunden
    • amtierender Präsident
      Redebeitrag außerhalb der Rednerliste 10:20:57 Uhr 0 Minuten 47 Sekunden
    • ENDE der Sitzung
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      Debatte 10:21:44 Uhr 0 Minuten 5 Sekunden