Beginn: 09:00 Uhr
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Boom der Erneuerbaren Energien in Sachsen – Sieht so eine gescheiterte Energiewende aus, Herr Kretschmer?"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
"Bezahlbares Wohnen - die soziale Frage unserer Zeit braucht Lösungen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden"
"Einsetzung der Enquete-Kommission "Ein lebenswertes Sachsen - durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort""
Drucksache 8/553
Beschlussfassung
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Drucksache 8/1341
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
"Schulen am Limit - Qualität der Bildung retten"
Drucksache 8/1335
Beschlussfassung
"Diplomatie statt Konfrontation - Es ist an der Zeit!"
Drucksache 8/1515
Beschlussfassung
"Kunstfreiheit verteidigen - kulturelle Vielfalt erhalten"
Drucksache 8/1351
Beschlussfassung
Drucksache 8/1526
Vor Eintritt in die Tagesordnung:
TOP 8 – Kleine Anfragen – ist zu streichen
Nach Eintritt in die Tagesordnung:
1
Aktuelle Stunde
Erste Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE zum Thema:
"Boom der Erneuerbaren Energien in Sachsen – Sieht so eine gescheiterte Energiewende aus, Herr Kretschmer?"
Zweite Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
"Bezahlbares Wohnen - die soziale Frage unserer Zeit braucht Lösungen"
Dritte Aktuelle Debatte
Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 – Kultur und Gesellschaft nachhaltig verbinden"
durchgeführt
2
Prioritätenantrag der Fraktion AfD
"Einsetzung der Enquete-Kommission "Ein lebenswertes Sachsen - durch handlungsfähige Kommunalhaushalte und Stärkung der Entscheidungsträger vor Ort""
Drucksache 8/553
Drucksache 8/1611 – Ä-antrag der Fraktion AfD – angenommen
Einsetzung mit Änderungen beschlossen
3
Erste Beratung des Entwurfs
"Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes für den Freistaat Sachsen"
Gesetzentwurf der Fraktion AfD
Drucksache 8/1341
Überweisung:
Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
4
Antrag der Fraktion AfD
"Schulen am Limit - Qualität der Bildung retten"
Drucksache 8/1335
nicht beschlossen
5
Antrag der Fraktion BSW
"Diplomatie statt Konfrontation - Es ist an der Zeit!"
Drucksache 8/1515
nicht beschlossen
6
Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
"Kunstfreiheit verteidigen - kulturelle Vielfalt erhalten"
Drucksache 8/1351
nicht beschlossen
7
Fragestunde
Drucksache 8/1526
durchgeführt
Die eingereichte Frage wurde durch das entsprechende Ministerium schriftlich im Einvernehmen mit dem Fragesteller beantwortet.
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