01.10.2024
Beginn: 11:00 Uhr
Eröffnung durch den Alterspräsidenten, Benennung von fünf vorläufigen Schriftführern sowie Namensaufruf der Mitglieder des Landtags und ihre Verpflichtung
TOP 1
Eröffnung durch den Alterspräsidenten, Benennung von fünf vorläufigen Schriftführern sowie Namensaufruf der Mitglieder des Landtags und ihre Verpflichtung
Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des 8. Sächsischen Landtags
TOP 2
Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des 8. Sächsischen Landtags
Wahl des Präsidenten
TOP 3
Wahl des Präsidenten
Wahl der Vizepräsidenten
TOP 4
Wahl der Vizepräsidenten
Bestimmung der Anzahl und Wahl der Schriftführer und Stellvertreter
TOP 5
Bestimmung der Anzahl und Wahl der Schriftführer und Stellvertreter
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter sowie der beratenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
TOP 6
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter sowie der beratenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
1
Eröffnung durch den Alterspräsidenten,
Benennung von fünf vorläufigen Schriftführern sowie
Namensaufruf der Mitglieder des Landtags sowie ihre Verpflichtung
– durchgeführt –
Die Verpflichtung von 119 Mitgliedern des 8. Sächsischen Landtags ist erfolgt.
Die Verpflichtung von Frau Doreen Schwietzer, MdL (AfD), wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.
2
Drucksache 8/2 – Aussprache und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des
8. Sächsischen Landtags
– durchgeführt –
Drucksache 8/20 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – abgelehnt
Drucksache 8/21 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – abgelehnt
Drucksache 8/22 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – abgelehnt
Drucksache 8/23 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – für erledigt erklärt
Drucksache 8/24 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – abgelehnt
Drucksache 8/25 – Ä-antrag der Fraktion Die Linke – zurückgezogen
Drucksache 8/26 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/27 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/28 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/29 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/30 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/31 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/32 – Ä-antrag der Fraktion AfD – abgelehnt
Drucksache 8/33 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE – angenommen
Drucksache 8/34 – Ä-antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE – für erledigt erklärt
Drucksache 8/36 – Ä-antrag des fraktionslosen Abgeordneten Matthias Berger – abgelehnt
3
Drucksache 8/1 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU
„Wahl des Präsidenten“
– durchgeführt –
Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.
Information an die Direktorinnen und Direktoren beim Deutschen Bundestag, des Bundesrates und der deutschen Landesparlamente.
4
Drucksache 8/3 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU
„Wahl der 1. Vizepräsidentin“
– durchgeführt –
Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.
Drucksache 8/4 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD
„Wahl des 2. Vizepräsidenten“
– durchgeführt –
Dem Wahlvorschlag wurde mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.
Drucksache 8/5 – Wahlvorschlag der Fraktion BSW
„Wahl des 3. Vizepräsidenten“
– durchgeführt –
Dem Wahlvorschlag wurde im 2. Wahlgang mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtags entsprochen.
Drucksache 8/6 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD
„Wahl des 4. Vizepräsidenten“
– durchgeführt –
Dem Wahlvorschlag wurde im 3. Wahlgang mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen entsprochen.
Information an die Direktorinnen und Direktoren beim Deutschen Bundestag, des Bundesrates und der deutschen Landesparlamente.
5
Drucksache 8/7 – Antrag der Fraktionen CDU, BSW und SPD
„Bestimmung der Anzahl und Wahl der Schriftführer und Stellvertreter“
beschlossen
Wahl der Schriftführer und Stellvertreter
Drucksache 8/8 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU
Drucksache 8/9 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD
Drucksache 8/10 – Wahlvorschlag der Fraktion BSW
Drucksache 8/11 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD
Drucksache 8/12 – Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
Drucksache 8/13 – Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke
– durchgeführt –
Allen Wahlvorschlägen wurde mehrheitlich entsprochen.
Frau Doreen Schwietzer, MdL (AfD), wird zu einem späteren Zeitpunkt zur Annahme der Wahl befragt.
6
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter sowie der beratenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Beratende Mitglieder entfallen durch die Anwendung des § 13 Absatz 2 Satz 2 der Geschäftsordnung.
Drucksache 8/14 – Wahlvorschlag der Fraktion CDU
Drucksache 8/15 – Wahlvorschlag der Fraktion AfD
Drucksache 8/16 – Wahlvorschlag der Fraktion BSW
Drucksache 8/17 – Wahlvorschlag der Fraktion SPD
Drucksache 8/18 – Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE
Drucksache 8/19 – Wahlvorschlag der Fraktion Die Linke
– durchgeführt –
Allen Wahlvorschlägen wurde mehrheitlich entsprochen.