07.08.2024
07.08.2024 – 11:30 Uhr – Raum A 600
Anträge zur Tagesordnung
TOP 1.
Aufklärung zur Vertragsverlängerung der Mitteldeutschen Flughafen AG mit dem Express-Dienstleister DHL am Flughafen Leipzig/Halle
TOP 2.
Antrag der Fraktion DIE LINKEDrucksache 7/16923
federführend: Haushalts- und Finanzausschuss; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Fragen an die Staatsregierung
TOP 3.
Anträge und Informationen des Staatsministers
TOP 4.
Nachträgliche Genehmigungen gemäß Artikel 96 Satz 3 der Verfassung des Freistaates Sachsen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
TOP 5.
ggf. bis zum 6. August 2024 als Drucksache verteilte Anträge durch das Staatsministerium der Finanzen
Haushaltsvollzug 2024
Zusätzliche Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 10 Abs. 1 HG 2023/2024 bei Kapitel 05 15 Titelgruppe 86 Bundesprogramm "Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter"
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen Drucksache 7/16906
Haushaltsvollzug 2024
Zusätzliche Ausgaben gem. § 10 Abs. 1 HG 2023/2024 bei Kapitel 07 06 Titel 883 20 „Förderung Radverkehr aus Bundesprogrammen“
Antrag des Staatsministeriums der Finanzen Drucksache 7/16951