15.01.2024
15.01.2024 – 10:00 Uhr – Raum A 600
Gesetz zur Förderung der Integration und Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund im Freistaat Sachsen
TOP 1.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Austausch mit dem Bündnis „Therapieberufe an die Hochschulen“
TOP 2.
Selbstbefassung nach § 21 Abs. 1 Satz 3 GO
Anträge zur Tagesordnung
TOP 3.
Billigung des Protokolls der 51. Sitzung am 27. November 2023
TOP 4.
Gesetz zur Neuregelung des Lebensmittel-, Futtermittel- und Tabakrechts im Freistaat Sachsen
TOP 5.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts von Schwangeren im Freistaat Sachsen (Sächsisches Schwangerenselbstbestimmung Stärkungsgesetz – SächsSchwSelbstbestStärkG)
TOP 6.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Reform des Sächsischen Heimrechts
TOP 7.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Haushalts- und Finanzausschuss
Gesetz zur Anpassung des Rechts über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Sachsen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
Sonderbericht nach § 99 SäHO "Richtlinie Integrative Maßnahmen (Förderbereich Teil 1)"
TOP 9.
Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof
mitberatend; federführend: Haushalts- und Finanzausschuss
Bericht der Sächsischen Staatsregierung zur Beschäftigungssituation schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen – Berichtszeitraum 2019 bis 2022
TOP 10.
Unterrichtung durch das Sächsische Staatsministerium für Sozialesund Gesellschaftlichen Zusammenhalt
federführend; mitberatend: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Informationen der Staatsregierung
TOP 11.
Fragen an die Staatsregierung
TOP 12.
Verschiedenes
TOP 13.
Kinderschutz stärken: Pubertätsblocker und Werbung für Geschlechtsumwandlungen untersagen
TOP 14.
Antrag der AfD-Fraktion