36. Sitzung - Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus

Datum 15.01.2024

Anhörungen

Tagesordnung

15.01.2024 – 10:00 Uhr – Plenarsaal

Gesetz zur Änderung des Sächsischen Pressegesetzes - Herstellung von Transparenz bei Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen

TOP 1.

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion

Anträge zur Tagesordnung

TOP 2.

Billigung der Protokolle der 34. Sitzung vom 27. November 2023 und der 35. Sitzung vom 4. Dezember 2023

TOP 3.

Gesetz zur Weiterentwicklung der Berufsakademie Sachsen zur Dualen Hochschule Sachsen

TOP 4.

Gesetzentwurf der Staatsregierung

Prüfung ausgewählter Teilbereiche der Haushalts- und Wirtschaftsführung des ARD-Generalsekretariates Abschließender Bericht gemäß § 37 Satz 3 Medienstaatsvertrag

TOP 5.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kinderkanals von ARD und ZDF Abschließender Bericht gemäß § 37 Satz 3 Medienstaatsvertrag

TOP 6.

Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof

Vorunterrichtung zum Entwurf des Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag) in der Fassung vom 13. Dezember 2023

TOP 7.

Unterrichtung durch die Sächsische Staatsregierung

Staatliches Museum für Sächsische Kultur und Geschichte einrichten

TOP 8.

Antrag der AfD-Fraktion

Informationen der Staatsregierung

TOP 9.

Fragen an die Staatsregierung

TOP 10.

Verschiedenes

TOP 11.

Siebtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes

TOP 12.

Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

und SPD