18.01.2024
TOP 1.
Antrag der AfD-Fraktion
TOP 2.
TOP 3.
TOP 4.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 5.
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Haushalt und Finanzen
TOP 6.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
TOP 7.
Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
und
Gesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Haushalt und Finanzen
TOP 8.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Haushalt und Finanzen und Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
TOP 9.
Gesetzentwurf der Staatsregierung
federführend; mitberatend: Ausschuss für Haushalt und Finanzen und Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
TOP 10.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
TOP 11.
Unterrichtung der Sächsischen Staatskanzlei
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
TOP 12.
Unterrichtung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
federführend; mitberatend: Ausschuss für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung
TOP 14.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Regionalentwicklung
TOP 15.
Antrag der Fraktion DIE LINKE
mitberatend; federführend: Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
TOP 16.
TOP 17.
TOP 18.